Einträge von Harry Völler

AfD hetzt gegen die Bundesregierung im Stadtparlament

Kassel, März 2018: Bei jeder Gelegenheit behauptet die AfD-Fraktion im Kasseler Stadtparlament, dass die Bundesregierung und die Bundeskanzlerin im Herbst 2015 wegen der „Grenzöffnung“ illegal gehandelt habe. Dabei bezieht sie sich auf ein Gutachten des früheren Richters beim Bundesverfassungsgerichts Professor Dr. iur. Dr. sc. pol. Udo Di Fabio für den Freistaat Bayern. Nun sind bestellte […]

Sanierung des Kakteenhauses

Kassel, Dezember 2017 SPD-Fraktion: Sanierung des Kakteenhauses angestoßen Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde mit den Koalitionspartnern Bündnis 90/Die Grünen und der  Liberalen List die Sanierung des Kakteenhauses in der letzten Stadtverordnetensitzung angestoßen. Im Rahmen des Sanierungskonzeptes für die Gebäude des städtischen Umwelt- und Gartenamtes soll das Kakteenhaus des Botanischen Gartens mit einbezogen werden. Dies hat, […]

Erhöhung der Müllgebühren nicht zu erwarten

3. Januar 2017 „Eine Erhöhung der Müllgebühren ist weder in diesem noch im nächsten Jahr zu erwarten“, diese Einschätzung teilt der umweltpolitische Sprecher SPD-Fraktion, Harry Völler. Die Geschäftsführung des MHKW arbeitet seriös und transparent daran, den Betrieb des Müllheizkraftwerkes an den Markt anzupassen, um mit den Stadtreinigern die Gebühren weiterhin konstant zu halten. Der Versuch […]

Luftreinhaltung ist Gesundheitsschutz

17.02.2017 Für die SPD-Rathausfraktion sind Maßnahmen zur Luftreinhaltung ein unverzichtbarer Gesundheitsschutz für die Kasseler Bevölkerung. Während in den letzten Jahren die Luftbelastungen bei Feinstaub zurückgegangen sind, wurden die Grenzwerte bei Stickstoffdioxid (NO2) immer wieder überschritten. Stickstoffoxide belasten die Atemwege und können zu Husten, Atemnot und Bronchitis führen. Durch diese Effekte kann die Anfälligkeit für Allergien […]

Kindertagesstätten und Weihnachten in Kassel

Kassel, 11.10.2016 DAS ACHTE GEBOT: „Du sollst nicht falsch gegen deinen Nächsten aussagen“ Mit Empörung habe ich heute in der HNA den Bericht und den Kommentar von Redakteur Tibor Péza gelesen. Wider besserem Wissens wird erneut behauptet, in städtischen Kitas werde nicht Weihnachten gefeiert und christliche Werte vermittelt. In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung hat die zuständige […]

Stadtschleuse

Pressemitteilung                                                                 Kassel, den 14.09.2015 SPD-Fraktion: Schleuse muss gerettet werden Die SPD-Fraktion begrüßt die Erstellung eines Rechtsgutachtens zur Zukunft der Kasseler Stadtschleuse. „Die Schließung […]

Wertstoffgesetz

SPD begrüßt Initiative des Bundesrates zum Wertstoffgesetz Der Bundesrat hat mit Mehrheit einem Entschließungsantrag der Länder für ein Wertstoffgesetz zugestimmt (Drucksache 610/15). In der Sitzung am 29.01.2016 konnte der Antrag der Länder Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen und Schleswig-Holstein überraschenderweise insgesamt 40 Stimmen auf sich vereinen. Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Hamburg und Thüringen schlossen sich an. „Mit dieser […]

Windanlagen Nordhessen

SPD: Windanlagen in Nordhessen sind erfolgreich „Wider besserem Wissens hat erneut der Fraktionsvorsitzende der hessischen FDP, Florian Rentsch, in der heutigen HNA (3. Februar 2016) behauptet, dass sich die Windkraft in Nordhessen nicht rechne,“, so der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Harry Völler. Die Windkraftanlagen der Städtischen Werke in der Söhre und in Niestetal […]

Ersatzvornahme zur Wintersicherung von Salzmann angedroht

Der SPD – Stadtverordnete und Ortsbeiratsmitglied von Bettenhausen, Harry Völler, begrüßt den Druck der Stadt auf den Eigentümer von Salzmann, endlich für eine angemessene Wintersicherung des Kulturdenkmals zu sorgen. Mit Verfügung der Stadt vom 10.12.2015 wurde in der Zwischenzeit der Eigentümer aufgefordert Sicherungsarbeiten auszuführen, um die gefährdete Bausubstanz zu schützen. Mit den Sicherungsarbeiten soll in […]