Kassel

AfD hetzt gegen die Bundesregierung im Stadtparlament

Kassel, März 2018:

Bei jeder Gelegenheit behauptet die AfD-Fraktion im Kasseler Stadtparlament, dass die Bundesregierung und die Bundeskanzlerin im Herbst 2015 wegen der „Grenzöffnung“ illegal gehandelt habe. Dabei bezieht sie sich auf ein Gutachten des früheren Richters beim Bundesverfassungsgerichts Professor Dr. iur. Dr. sc. pol. Udo Di Fabio für den Freistaat Bayern. Nun sind bestellte Gutachten noch kein Recht und erst Gerichte entscheiden. Dabei verschweigt die AfD, dass es in der Zwischenzeit ein höchstrichterliches Urteil des Europäischen Gerichtshof vom Juli 2017 gibt. Danach stellt der Europäische Gerichtshof klar, dass das Asylrecht in Europa zwar auch in Krisenzeiten gilt. Die Bundesregierung hat mit ihrer Aufnahme von Flüchtlingen 2015 nicht gegen die Regelung verstoßen.Der Europäische Gerichtshof hat mit einem Urteil zur Flüchtlingspolitik das Handeln der Bundesregierung im Spätsommer 2015 rückblickend unbeanstandet gelassen. Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass auch bei außergewöhnlich hohen Flüchtlingszahlen der Einreisestaat für die Prüfung von Asylanträgen zuständig ist. Zugleich betonten sie, dass im „Geiste der Solidarität“ auch andere Staaten bei ihnen gestellte Asylanträge prüfen können. Mit anderen Worten: Die Bundesregierung handelte nach Ansicht der Luxemburger Richter 2015 nicht illegal, als sie die in Ungarn festsitzenden Flüchtlinge in Deutschland aufnahm.
Ebenso hat die zuständige Staatsanwaltschaft Berlin, nach Strafanzeigen von Mitgliedern der AfD ein Verfahren gegen die Bundeskanzlerin eingestellt.
Zitat (Einstellungsverfügung der StA Berlin zu 276 Js 397/16 vom 9. Februar 2016):
„Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage ist davon auszugehen, dass die Einreise der betroffenen Flüchtlinge ohne Pass (§ 14 Abs. 1 Nr. 1, § 3 Abs. 1 AufenthG) und/oder Aufenthaltstitel (§ 14 Abs. 1 Nr. 2, § 4 AufenthG) in das Bundesgebiet nicht „unerlaubt“ im Sinne des § 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG war. Durch die Entscheidung der Bundesregierung, die Flüchtlinge aus humanitären Gründen in das Bundesgebiet einreisen zu lassen, ist es zu einer (öffentlich-rechtlichen) Legalisierung der Einreise gekommen, die wegen des Grundsatzes der Verwaltungsakzessorietät für die Auslegung und Anwendung der Strafvorschrift des § 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG Bindungswirkung entfaltet (vgl. BGH. Urteil vom 27. April 2005 – 2 StR 457/04 – Rn. 9, juris).
Den (vorübergehenden) Verzicht auf die Erfordernisse des § 14 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 AufenthG bei der Einreise konnte die Bundesregierung auf Art. 5 Abs. 4 c) Schengener Grenzkodex (Verordnung (EG) Nr. 562/206) – gegebenenfalls in analoger Anwendung – stützen. Nach dieser Vorschrift kann ein Mitgliedstaat der Europäischen Union einem Drittstaatsangehörigen auch ohne Reisedokument oder Visum (Art. 5 Abs. 1 Schengener Grenzkodex) die Einreise in sein Hoheitsgebiet aus humanitären Gründen oder Gründen des nationalen Interesses gestatten. Es handelt sich bei dieser Regelung um eine unmittelbar anwendbare Vorschrift des europäischen Gemeinschaftsrechts, welcher im Verhältnis zu nationalen (deutschen) Rechtsvorschriften Anwendungsvorrang zukommt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 6. Juli 2010 – 2 BvR 2661106 -, BVerfGE 126, 286-331, Rn. 53, juris; EuGH, Urteil vom 15. Juli 1964 – 6/64 –, juris). Hinsichtlich des Vorliegens von humanitären Gründen oder Gründen des nationalen Interesses steht dem jeweiligen Mitgliedsstaat ein Beurteilungsspielraum zu, der nur einer eingeschränkten rechtlichen Überprüfung zugänglich ist. Dass die Bundesregierung diesen Beurteilungsspielraum angesichts der prekären Situation der Flüchtlinge überschritten haben könnte. ist nicht ersichtlich.“
Fazit: Zum Wesen der AfD in Kassel gehört Schamlosigkeit und Maßlosigkeit. Schamlos verdrehen sie Fakten, masslos sind ihre Vorwürfe!

Sanierung des Kakteenhauses

Kassel, Dezember 2017

SPD-Fraktion: Sanierung des Kakteenhauses angestoßen

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde mit den Koalitionspartnern Bündnis 90/Die Grünen und der  Liberalen List die Sanierung des Kakteenhauses in der letzten Stadtverordnetensitzung angestoßen. Im Rahmen des Sanierungskonzeptes für die Gebäude des städtischen Umwelt- und Gartenamtes soll das Kakteenhaus des Botanischen Gartens mit einbezogen werden. Dies hat, laut Harry Völler, dem umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, den Synergieeffekt, dass gleichzeitig ein Energieversorgungskonzept für das Kakteenhaus initiiert wird,  denn das Sanierungskonzept des Umwelt- und Gartenamtes sieht ebenfalls die Erstellung eines Energieversorgungskonzeptes aus erneuerbaren Energien vor, welches sicherlich förderfähig sein wird.

Erhöhung der Müllgebühren nicht zu erwarten

3. Januar 2017

Eine Erhöhung der Müllgebühren ist weder in diesem noch im nächsten Jahr zu erwarten“, diese Einschätzung teilt der umweltpolitische Sprecher SPD-Fraktion, Harry Völler. Die Geschäftsführung des MHKW arbeitet seriös und transparent daran, den Betrieb des Müllheizkraftwerkes an den Markt anzupassen, um mit den Stadtreinigern die Gebühren weiterhin konstant zu halten. Der Versuch der CDU-Fraktion und des Stadtverordneten Dominique Kalb, nun schon zum wiederholten Male durch eine politische Skandalisierung die Öffentlichkeit wider besseren Wissens zu beunruhigen, ist  wohl eher dem OB-Wahlkampf geschuldet, als ein Ausdruck von kenntnisreicher Sachpolitik, erklärt Völler für die SPD. „Damit befeuert die CDU ganz bewusst ein Bild von Politik, das die Menschen eher in die Arme von Populisten treibt, als sich mit Argumenten auseinanderzusetzen“, sagt Völler weiter.

„Der fehlenden fachlichen Verankerung von Herrn Kalb scheint es des Weiteren geschuldet zu sein, dass er eine Senkung der Müllgebühren fordert, anstatt dafür einzutreten, dass in Kassel sowohl Gebühren, als auch der hohe Servicegedanke im Bereich der Entsorgung erhalten bleiben“, fügt Völler noch hinzu. Da die CDU anscheinend keine eigenen politischen Schwerpunkte hat, versuche sie über ihre Ideenlosigkeit durch unhaltbare Vorwürfe hinwegzutäuschen. Mit der Verunsicherung der Bevölkerung, wie es mit einer Müllgebührenerhöhung versucht werde, werde die CDU-Fraktion die Wählerinnen und Wähler nicht an die Urne bekommen, sondern damit trage sie eher dazu bei, das politische Klima in unserer Stadt zu vergiften. „Die Menschen wollen Antworten und keine Wahlkampfphrasen“, sagt Völler zu guter Letzt, der auch im Aufsichtsrat des MHKW sitzt.

Luftreinhaltung ist Gesundheitsschutz

17.02.2017

Für die SPD-Rathausfraktion sind Maßnahmen zur Luftreinhaltung ein unverzichtbarer Gesundheitsschutz für die Kasseler Bevölkerung. Während in den letzten Jahren die Luftbelastungen bei Feinstaub zurückgegangen sind, wurden die Grenzwerte bei Stickstoffdioxid (NO2) immer wieder überschritten.
Stickstoffoxide belasten die Atemwege und können zu Husten, Atemnot und Bronchitis führen. Durch diese Effekte kann die Anfälligkeit für Allergien zunehmen, auch das Herz-Kreislauf-Erkrankungsrisiko und Lungenkrebs steigt.

„Während die Stadt Kassel jedoch ihre Hausaufgaben gemacht habe und Vorschläge zur Luftreinhaltung für Kassel vorliegen, die auch schon im Umweltausschuss vorgestellt wurden“, so der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD – Rathausfraktion, Harry Völler, „hat das zuständige hessische Umweltministerium die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans bisher noch nicht vorgelegt.“

Die SPD – Rathausfraktion erwartet von der Hessischen Landesregierung und insbesondere von der Umweltministerin, „dass sie ihrer Verantwortung gerecht wird. und die zwischen dem Land Hessen und der Stadt Kassel abgesprochenen notwendigen Maßnahmen umgesetzt werden, die im Luftreinhalterplan 2011 für den Raum Kassel beschrieben worden und in einer 2. Fortschreibung noch zu vereinbaren sind“, so der Stadtverordnete Harry Völler.

Kindertagesstätten und Weihnachten in Kassel

Kassel, 11.10.2016

DAS ACHTE GEBOT: „Du sollst nicht falsch gegen deinen Nächsten aussagen“
Mit Empörung habe ich heute in der HNA den Bericht und den Kommentar von Redakteur Tibor Péza gelesen. Wider besserem Wissens wird erneut behauptet, in städtischen Kitas werde nicht Weihnachten gefeiert und christliche Werte vermittelt. In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung hat die zuständige Jugenddezernentin Anne Janz sehr deutlich Stellung genommen. Danach wird in den städtischen Kitas und auch in der Sara-Nussbaum-Kita Weihnachten gefeiert und christliche Werte vermittelt, entsprechend dem Hessischen Bildungs- und Erziehungsplan für Kinder. Trotz Richtigstellung durch die Stadt und die zuständige Dezernentin, behauptet Tibor Pézsa das Gegenteil.
Ein Großvater, der telefonisch sich bei der Sara-Nussbaum-Kita informiert, weil er angeblich sein Enkelkind anmelden wolle, wird in der HNA zu einem besorgten Elternteil umgedeutet. Andere „Eltern“ haben sich weder beschwert noch geäußert. Stattdessen darf die AfD in dieser Zeitung diese Falschaussage vom fehlenden Weihnachtfest in den Kitas verbreiten. Eine Partei, die in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung mit menschenverachtenden Reden ihre widerliche Seite gezeigt hat und weit entfernt ist von christlichen Werten wie Nächstenliebe und Barmherzigkeit.
Dass aber ein praktizierender Christ, wie Herr Pézsa, das achte Gebot missachtet, ist schon beachtlich.

Stadtschleuse

Pressemitteilung                                                                 Kassel, den 14.09.2015

SPD-Fraktion: Schleuse muss gerettet werden

Die SPD-Fraktion begrüßt die Erstellung eines Rechtsgutachtens zur Zukunft der Kasseler Stadtschleuse. „Die Schließung der Schleuse wäre aus vielerlei Sicht ein Desaster für die Stadt Kassel“, sagt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Stadtteilbeauftragte für Unterneustadt, Harry Völler.

Die Stadt Kassel lebt von und mit dem Fluss. Die Schließung der Schleuse beeinträchtigt nicht nur die Schifffahrt auf der Fulda und würde der wachsenden touristischen Bedeutung der Fulda nicht zuträglich sein, sondern hinaus würde die Fulda versanden, wenn durch eine geschlossene Stadtschleuse das ausbaggern des Flussbettes nicht mehr möglich sein sollte. „Die Entscheidung über die Zukunft der Stadtschleuse ist somit auch eine Entscheidung über den Hochwasserschutz in der Stadt Kassel und insbesondere in der Unterneustadt“, ergänzt Völler für die SPD.

Wertstoffgesetz

SPD begrüßt Initiative des Bundesrates zum Wertstoffgesetz

Der Bundesrat hat mit Mehrheit einem Entschließungsantrag der Länder für ein Wertstoffgesetz zugestimmt (Drucksache 610/15). In der Sitzung am 29.01.2016 konnte der Antrag der Länder Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen und Schleswig-Holstein überraschenderweise insgesamt 40 Stimmen auf sich vereinen. Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Hamburg und Thüringen schlossen sich an.

„Mit dieser Entschließung im Bundesrat“, so der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Harry Völler, „würde endlich ein effizientes, ökologisches, verbraucherfreundliches und bürgernahes Wertstoffgesetz umgesetzt, dass wir schon lange fordern.“ Erst vor kurzem hat die Stadtverordnetenversammlung in einem gemeinsamen Antrag von SPD und Bündnis90/Grüne die Weiterentwicklung der Wertstoffwirtschaft gefordert. Die Verantwortung für die Erfassung der Verpackungen und der stoffgleichen Nichtverpackungen aus privaten Haushalten sollte den Kommunen übertragen werden.

„Wenn jetzt der Bundesrat entgegen den bisherigen Vorstellungen der Bundesregierung ein Wertstoffgesetz fordert, dass die Organisationsverantwortung bei den Kommunen vorsieht, dann ist das ein wichtiger Beitrag die bestehenden Verwertungsquoten deutlich zu erhöhen und somit ein besseres und innovatives Recycling zu erreichen“, so der Stadtverordnete Völler. Die damit mögliche Abschaffung der Dualen Systeme (z. B. Grüner Punkt) sei ein wichtiger Beitrag zur Entbürokratisierung und gebe den Kommunen die Möglichkeit, den Bürgern Abfallentsorgung aus einer Hand anzubieten.

Dass das Land Hessen mit Grüner Regierungsverantwortung sich dieser Entschließung der Bundesländer nicht angeschlossen hat, bedauert Harry Völler. „Hier habe sich anscheinend die GRÜNEN im Land von der CDU „über den Tisch ziehen lassen.“.

Publiziert: 2016_02_03

Windanlagen Nordhessen

SPD: Windanlagen in Nordhessen sind erfolgreich

„Wider besserem Wissens hat erneut der Fraktionsvorsitzende der hessischen FDP, Florian Rentsch, in der heutigen HNA (3. Februar 2016) behauptet, dass sich die Windkraft in Nordhessen nicht rechne,“, so der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion Harry Völler. Die Windkraftanlagen der Städtischen Werke in der Söhre und in Niestetal seien außerordentlich erfolgreich und versorgen über 17.000 Haushalte mit sauberem Strom. „Die Erträge der Windgesellschaft sind weit höher als angenommen, sodass erstmals auch die Gesellschaft schon in diesem Jahr Gewinne an die beteiligten Genossenschaften und Kommunen auszahlen könne“, so der Stadtverordnete, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Bürger Energie Kassel & Söhre e.G. ist.

„Wer solche falschen Aussagen mache, der will die erfolgreiche Energiewende in Nordhessen schlechtreden und anscheinend wieder zur Atomenergie zurück“, stellt Harry Völler fest.

Die Städtischen Werke haben an den Beispielen der Windanlagen in der Söhre und in Niestetal und sowie am Rohrberg bewiesen, dass sie den Dialog mit den Menschen suchen und mit den Bürgerinnen und Bürgern den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben. Entscheidungen waren immer für alle transparent. Das zeige auch das bürgerschaftliche Engagement vieler Menschen, die sich an den Bürgerenergiegenossenschaften beteiligt haben, um die Energiewende auch in der Region zu unterstützen

Der Umstieg der Energieversorgung bietet erhebliche wirtschaftliche Chancen für Nordhessen und für die Städtischen Werke. Der Großteil des Geldes, das bisher für den Import von Energie aus der Region abgeflossen ist, wird der Wirtschaft hier vor Ort zu Gute kommen. „Damit werden zahlreiche Arbeitsplätze geschaffen und gesichert und auch die öffentlichen Haushalte gestärkt“, so Harry Völler.

Publiziert: 2016_02_02

Ersatzvornahme zur Wintersicherung von Salzmann angedroht

Der SPD – Stadtverordnete und Ortsbeiratsmitglied von Bettenhausen, Harry Völler, begrüßt den Druck der Stadt auf den Eigentümer von Salzmann, endlich für eine angemessene Wintersicherung des Kulturdenkmals zu sorgen.

Mit Verfügung der Stadt vom 10.12.2015 wurde in der Zwischenzeit der Eigentümer aufgefordert Sicherungsarbeiten auszuführen, um die gefährdete Bausubstanz zu schützen. Mit den Sicherungsarbeiten soll in der dritten Januarwoche begonnen werden. Nach erfolglosem Verstreichen dieser Frist werden die Sicherungsarbeiten als Ersatzvornahme auf Kosten des Eigentümers ausgeführt.

„Damit eine Entwicklung dieses bedeutsamen Zeugnisses von Industrie-geschichte in Kassel weiterhin möglich ist, muss nun endlich der Eigentümer handeln“, so Harry Völler. So wie der historische Messinghof als Geburts-stätte des Herkules derzeit von der Eigentümerfamilie Glinicke vorbildlich saniert werde, erwartet der Stadtverordnete mindestens eine Sicherung der Bausubstand vom derzeitigen Eigentümer des Salzmanngebäudes.

JA zur Straßenbahn in der Königsstraße

Die Kommunalwahl steht bevor und eine Frage beschäftigt die Menschen unserer Stadt: Soll die Straßenbahn aus der Innenstadt verbannt werden? Die Straßenbahn ist ohne Zweifel die Lebensader der Kasseler Innenstadt und Aushängeschild eines erfolgreichen Öffentlichen Nahverkehrs. Die SPD-Fraktion im Kasseler Rathaus steht zu dem Beschluss, die Straßenbahn weiterhin durch die Königsstraße zu führen. Gerne beantworte ich Ihre Fragen, warum das so ist und freue mich, wenn Sie uns bei diesem Thema unterstützen.